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1Klomann - 21. Apr, 22:56
Vorbereitungen für bundesweite Demo gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin laufen an |
Vorbereitungen für bundesweite Demo gegen Sozialabbau am 3. Juni in Berlin laufen an Protest gegen Hartz IVVon Wolfgang PomrehnLangsam kommt der Zug ins Rollen. In Berlin trafen sich am Sonntag Aktivisten aus verschiedenen Städten der Republik zur Vorbereitung einer bundesweiten Demonstration gegen den anhaltenden Sozialkahlschlag. Am 3. Juni soll in der Hauptstadt für zehn Euro Mindestlohn, 30-Stunden-Woche und ein Mindesteinkommen für alle Erwerbslosen demonstriert werden.
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Ohne "Politik" geht es nicht (?) !
Liebe Parteifreunde,
im Anhang findet Ihr einen Offenen Brief des Landevorstandes, mit der Bitte, ihn an Mitglieder, die nicht per Mail erreichbar sind, weiterzugeben. Gleiches gilt selbstverständlich auch für Sympathisanten.
Mit freundlichen Grüßen
Roland Teichmann
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Ja macht denn in der WASG Sachsen/Anhalt jetzt tatsächlich schon jeder, wozu er gerade lustig ist?
Parteifreund Teichmann, dürfen wir eventuell mal erfahren, wer Du überhaupt bist, wenn Du schon große Reden im Namen des Landesvorstandes schwingst. Auf Grund des "regen" Informationsflusses aus Richtung Landesvorstand ist unserem Kreisverband Dein Name überhaupt nicht geläufig.
Du weißt doch hoffentlich, daß Bulletins des Landesvorstandes ausschließlich durch den geschäftsführenden Vorstand unter namentlicher Zeichnung erfolgen dürfen. Wir sind eine Partei mit Satzung und Geschäftsordnung, Parteifreund Teichmann und kein Hottentotten-Club.
Einzige Ausnahme stellt dabei der arrivierte Pressesprecher dar, der im Namen und im Auftrag des Landesvorstandes sprechen darf. Ray-Reiner Lori,wieso läßt Du andere Deinen Job machen? Oder bist Du inzwischen schon garnicht mehr der Pressesprecher und wir wissen es bloß noch nicht? Ich bitte um Aufklärung.
Dietmar Olschak KV-Vorsitzender WASG ML-SGH
Es ist keiner von denen die bereits unterschrieben haben:
(Kopie, die ich im März 2006
erhielt und wo vor mir bereits
22
in Worten: zweiundzwanzig
unterschrieben hatten)
Es ist ein völlig frei erfundenes Märchen, dass der Landesvorstand der W-ASG, besser ASG, Sachsen-Anhalt wegen zu großer politischer Nähe zur Linkspartei.PDS abgewählt wurde. Ursache hierfür war tatsächlich die große Unzufriedenheit der großen Mehrheit der Mitglieder mit der Arbeit dieses Vorstandes. <?xml:namespace prefix = o ns = "urn:schemas-microsoft-com:office:office" >
Dies ist leicht zu beweisen und allzu augenfällig, denn:
· In allen Kreisverbänden gibt es eine gute Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS. Dazu kommen viele sehr gute persönliche Kontakte.
· In der betreffenden Urabstimmung 2005 sprachen sich die Mitglieder mit einer sehr deutlichen Mehrheit für einen gemeinsamen Wahlkampf und für die Kandidatur von WASG-Mitgliedern auf der Liste der Linkspartei.PDS aus.
Wieso sollte man dann den Vorstand wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS abwählen? – Das ergäbe schlicht keinen Sinn!
Die tatsächlichen Ursachen für die Abwahl war in W a h r h e i t folgende
(… sie ist - im Übrigen - auch in allen dementsprechenden Anträgen aus den verschiedenen Kreisverbänden – selbst aus einem sich aufgelösten und aus einem nicht anerkannten - nachzulesen):
· Der elementarste Fakt, zum ersten, dass in keiner Weise programmatische Arbeit stattgefunden hat, weswegen es bis heute, in Sachsen-Anhalt, keine abgestimmten politischen Ziele der W-ASG, besser ASG, gibt.
· Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens, zum zweiten, indem der auf dem Landesparteitag im Juli 2005, in Langenstein, per Abstimmung u. a. erteilte Auftrag zur Erarbeitung einer rechtssicheren Satzung nicht einmal ansatzweise erledigt wurde.
Geschweige denn, dass die (über-)alterten Beschlusslagen vom 12.03.2005, dem Gründungsakt der ASG, außer Kraft gesetzt oder ersetzt bzw. korrigiert worden sind (wonach wir eigenständig und auf eigenen Listen im Wahlkampf antreten wollten – siehe Seite 10 des Gründungsprotokolls, was ausgerechnet von Frau Dolores Rente nicht zweifelsfrei angefertigt worden ist) !
· Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens, zum dritten , indem der auf dem Landesparteitag im Juli 2005, in Langenstein, per Abstimmung erteilte Auftrag zur Aufnahme von Verhandlungen über eine Listenverbindung mit der Linkspartei.PDS durch Terminverzögerungen und unter Hinweis auf eine nicht rechtssichere! Satzung erst gar nicht in Betracht gezogen wurde.
Zu den Höhepunkten an Fehlern und Peinlichkeiten von Dolores Rente, die o h n e E n d e bisher blieben u n d sind:
Öffentliche Beschimpfung (in der Presse durch die „neue / alte Vorsitzende“, die mit einer k ü n s t l i c h e n drei Stimmen-Mehrheit - eindreißig zu achtundzwanzig -) der Mitglieder, die z. B. hierzu und andere berechtigte Kritik zu äußern wagten. Beispielsweise sei der an Sie gerichtete „Offene Brief“ – von ihr nicht einmal vom progressiven Sinngehalt erfasst, genannt. Weiterhin wurden mal ihre vermeintlichen Gegner als Biertrinker und mal als Krakeeler, dann als unbekannt und ewig gestrige bezeichnet.
Wenn man, ausgehend von der besorgniserregenden Ergebnissen, ausdrücklich nicht unterstellen will, dass von den maßgeblich Handelnden nicht konsequent nur rein persönliche Ziele verfolgt wurden, lässt sich letztendlich feststellen:
Man war den Aufgaben einfach nicht gewachsen. Doch anstatt soviel Rückrat zu beweisen, das zuzugeben, wird das Märchen von dem Bestrafen wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS erfunden – und öffentlich gemacht. Eine Welle an Gegendarstellungen, weil einfach so nicht wahr, wird oder kann die Folge sein! Rein presserechtlich bedeutet dies, dass man 3 Monate zurück genau dagegen vorgehen darf und muß! Schon jetzt, ohne dem, ist der politische Flurschaden im Hinblick auf die aktuelle Wahl nicht wieder gutzumachen, klingt in den eigenen Ohren aber „besser“ (?), als ein schlichtes und vor allem ehrliches:
„Ich habe es nicht gepackt“ und ein damit verbundener, anständiger Rücktritt.
Kenntnisse von Anträgen zur Eröffnung eines Parteiordnungsverfahren gegenüber Dolores Rente sind zwar vorhanden, aber hier nicht zum Gegenstand gemacht.
Die Verfasser und Unterzeichner, die darauf hinweisen, dass wir es nicht einmal geschafft haben, innerhalb von 350 Tagen, den veränderten Parteinamen in unsere Grundsatzdokumente zu ändern und kundtun, dass Ex-Mitglieder der ASG (dutzendfach) mit unterschreiben müssten oder könnten, die alle Dolores Rente - im schlimmsten Fall - zu politischen Gegner werden ließ, die, wie alle Noch-Mitglieder und Funktionäre (es kann kein Zufall sein, dass bereits mehr als 50 Prozent von ihnen die so genannten Posten niederlegten) noch mehr „Schimpf und Schande“ von ihr wissen:
Vor allen Dingen drücken wir mit unserer Unterschrift aus, dass wir auch nach längerem Überlegen keine eigene Tat von Dolores Rente und ihren verschlissenen Vorständen Handlungen wissen, welche für uns als Mitglieder fortschrittlich, förderlich, transparent und zukunftsweisend waren und, die zumindest annähernd die Wertung befriedigend, geschweigedenn gut und besser, zulassen – im Gegenteil!
(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei)
Mit solidarischem Gruß:
Unterschrift (Name) Anmerkungen:
__________ Gaede _________________________________________
Derzeit alleinig gewähltes Länderratsmitglied aus Sachsen-Anhalt ...
( „alleinig“ - soll deutlich machen, dass sich Frau Dolores Rente ebenfalls als Mitglied des bundesweit agieren Länderrats versteht, sich sogar in eine so genannte Steuerungsgruppe zur Parteifusionierung „befördern“ ließ, aber die Wirksamkeitsvoraussetzung auch dafür fehlt, weil sie n i e , wie der komplette Landesrat – dessen Zuständigkeit im Sachsen-Anhalt läge – gewählt worden ist.
ACHTUNG: Dabei lag es in ihren Händen. Erschwerend kommt gegen Frau Rente noch hinzu, dass sie k e i n Votum „ihrer Mitglieder“ hatte und hat, um gegenwärtig für den Wahltag zu kandidieren. Auch hier hat sie versagt, im doppelten Sinne des Wortes, denn zum einen, als nichts mehr – ihr - am 31.10.2005 half, ließ sie sich durch Versammlungsabbruch, der wie geschehen satzungswidig war, über den Tag
- bis in die heutige Zeit - retten“! Versagt hat sie, u. a., auch bei den Geschehnissen zur Geschäftsstelle unserer Partei, die sie - nach eigenen Einlassungen- vor der Fernseh-Kamera - selber angemietet hätte. D. h., sie als Privatperson! ...
– Sie ist es einfach nicht würdig: als Vorsitzende unserer Landespartei, ... und als Abgeordnete !
Vor allen Dingen drücken wir mit unserer Unterschrift aus, dass wir auch nach längerem Überlegen keine eigene Tat von Dolores Rente und ihren verschlissenen Vorständen Handlungen wissen, welche für uns als Mitglieder fortschrittlich, förderlich, transparent und zukunftsweisend waren und, die zumindest annähernd die Wertung befriedigend, geschweigedenn gut und besser, zulassen – im Gegenteil!
Zitat: Eine wirklich neue linke Kraft lässt sich in Deutschland nun einmal nicht mit Schuldzuweisungen, Panikmache und Unwahrheiten ins Leben rufen. Ein solches Herangehen weckt nur Erinnerungen aus SED-Zeiten und entzieht jedem ernsthaften Streben nach einem Dialog die Basis.
Unterschrift (Name) Anmerkungen / mit laufender Nr. __ beginnend:
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(Was wurde bzw. wird daraus?)